Vertrag über die Weiterentwicklung des Transnordanikrate (TRANORA)

[Jan van Steen]

Geachte mevrouw president,
geachte leden van de Rijksvergadering,
der Vertrag von Blakendam, der auf der Sommertagung 2021 auf Huis Kregelsteen ausgehandelt wurde, wurde auf der Herbsttagung 2021 in Klapsmühltal von den Staats- und Regierungschefs der TRANORA-Mitgliedsstaaten endgültig bestätigt. In also insgesamt zwei Verhandlungsrunden, die konstruktiv und in positiver Atmosphäre verliefen, haben wir, wie ich meine, ein sehr gutes Ergebnis zustande gebracht.
Der Vertrag beinhaltet mehrere Kapitel:
Das Kapitel mit den Zielsetzungen,
das Kapitel mit den Grundrechten,
das Kapitel mit dem Privatrechtsübereinkommen, das selbst in mehrere Abschnitte eingeteilt ist,
das Kapitel mit der Zielsetzung der Errichtung eines gemeinsamen Binnenmarktes,
das Kapitel mit den TRANORA-Institutionen uind das
Kapitel mit den Schlussbestimmungen, zu ihnen gehören unter anderem Ein- und Austritt aus dem TRANORA.

Geachte leden van de Rijksvergadering,
dieser Vertrag ist sehr umfangreich und tiefgehend zugleich. Er demonstriert den Willen der beteiligten Staaten zur engen Zusammenarbeit auf den verschiedensten Gebieten des menschlichen Zusammenlebens, verpflichtet die Mitgliedsstaaten auf die Menschenwürde und die Mernschenrechte, regelt Verfahren bei grenzüberschreitenden privatrechtlichen Streitigkeiten ohne die rechtsprechende Souveränität der Staaten zu verletzen und gibt dem TRANORA die Institutionen in die Hand, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt.

Die Reichsregierung, die diesen Vertrag gemeinsam mit den anderen Regierungen ausgehandelt hat, empfiehlt die Annahme durch die Rijksvergadering.