02.02.2021, 17:33
Mevrouw de president,
geachte collegas,
die Generalversammlung des Völkerbundes hat auf ihrer Sitzung im Januar bechlossen, dass in Zukunft auch die Mitglieder des Generalsekretariats Mitglied im Präsidium der Generalversammlung mit allen Rechten und Pflichten sein sollen.
Da dieser Beschluss von den nationalen Parlamenten der Mitgliedsstaaten bestätigt werden müssen, hat die Reichsregierung Ihnen heute dieses Gesetz zur Abstimmung vorgelegt.
Bei diesem Beschluss geht es darum, die Handlungsfähigkeit der Generalversammlung zu erhalten, etwa für den Fall, dass ein M;itgliedsland seinen rotationsmäßig zufallenden Pflichten nicht nachkommt.
Da dieses Gesetz das Königreich in keinster Weise tangiert, kann ich Ihnen die Annahme empfehlen.
geachte collegas,
die Generalversammlung des Völkerbundes hat auf ihrer Sitzung im Januar bechlossen, dass in Zukunft auch die Mitglieder des Generalsekretariats Mitglied im Präsidium der Generalversammlung mit allen Rechten und Pflichten sein sollen.
Da dieser Beschluss von den nationalen Parlamenten der Mitgliedsstaaten bestätigt werden müssen, hat die Reichsregierung Ihnen heute dieses Gesetz zur Abstimmung vorgelegt.
Bei diesem Beschluss geht es darum, die Handlungsfähigkeit der Generalversammlung zu erhalten, etwa für den Fall, dass ein M;itgliedsland seinen rotationsmäßig zufallenden Pflichten nicht nachkommt.
Da dieses Gesetz das Königreich in keinster Weise tangiert, kann ich Ihnen die Annahme empfehlen.
Jan van Steen
Premierminister
Premierminister