Protokoll über die Errichtung der TRANORA-Invest.-Bank

[Annemarie ten Hinken]

Geachte leden van de Rijksvergadering,
die Regierung beantragte Beschlussfassung über den vorliegenden Entwurf.
Ich erteile das Wort einem Vertreter der Regierung, anschließend ist die Beratung eröffnet.

Protokoll über die Errichtung der TRANORA-Investitionsbank (TIB)

Präambel
Die Hohen Vertragsschließenden Mächte,
gewillt, ihre Zusammenarbeit, insbesondere auf dem Gebiet der Wirtschaft
(Art. 1 Abs. 2 des Vertrages über die Gründung des Transnordanikrates)
zu intensivieren,
anerkennend, dass durch die Förderung gemeinsamer, grenzüberschreitender
Projekte den gemeinsamen Wohlstand ihrer Völker gedient wird,
haben beschlossen, eine gemeinsame Investitionsbank zu gründen und zu betreiben.

Artikel 1 Allgemeines
(1) Ziel und Aufgabe der TIB ist es,
a. gemeinsame, grenzüberschreitende Projekte,
b. kommunale, regionale oder nationale Projekte,
c. den Mittelstand und Existenzgründer,
d. die Förderung von Energiespar- und Umweltschutztechniken
durch Kredite, Zuschüsse oder Beteiligungen zu finanzieren und zu realisieren
und so zu einer ausgewogenen wirtschaftlichen Entwicklung im TRANORA-Raum zu sorgen.
(2) Außerhalb des TRANORA-Raums können Projekte finanziert werden, wenn
Unternehmen, die ihren Hauptverwaltungssitz innerhalb des TRANORA-Raums
haben oder gemeinsame TRANORA-Interessen dies erfordern.
(3) Der Direktor der TIB ist verpflichtet, auf Verlangen, der
TRANORA-Kommission und dem TRANORA-Rat Bericht zu erstatten und Fragen
zu beantworten.
(4) Die TIB agiert eigenverantwortlich und in eigenem Namen.

Artikel 2 Organisation
(1) Sitz der TIB ist Klapsmühltal, Freistaat Fuchsen.
(2) Die TIB wird von einem Direktor geleitet, der vom TRANORA-Rat einstimmig für die Dauer von sechs Monaten berufen wird. Die Amtszeit des Direktors verlängert sich automatisch um sechs Monate, wenn der TRANORA-Rat nichts anderes beschließt.
(3) Die Rechts- und Dienstaufsicht wird vom Hohen Sekretär des TRANORA ausgeübt.
(4) Die Bilanz der TIB wird in Fuchsmark ausgewiesen.

Artikel 3 Finanzierung
(1) Die TIB erhält eine Anschubfinanzierung in Höhe von 120 Mrd.
Fuchsmark als Grundkapital, die von den Mitgliedern des TRANORA im
Verhältnis
- Freesland 2 Anteile
- Fuchsen 3 Anteile
- Ratelon 4 Anteile
aufgebracht werden.
(2) Auf Antrag des TIB-Direktors kann der TRANORA-Rat eine Aufstockung
des Grundkapitals beschließen. Ein solcher Beschluss bedarf zudem der
Zustimmung der nationalen Parlamente.
(3) Die TIB ist befugt, durch Anleihen an den Kreditmärkten, benötigtes Kapital zu beschaffen.

Artikel 4 Geschäftsfähigkeit
(1) Die TIB besitzt in jedem Mitgliedstaat die Rechts- und
Geschäftsfähigkeit, die juristischen Personen nach dessen
Rechtsvorschriften zuerkannt wird.
(2) Die TIB ist befugt, mit der Regierung des Gastgeberlandes ein Abkommen über ihren Sitz zu schließen.

§ 5 Inkrafttreten
Dieses Protokoll tritt an dem Tag in Kraft, an dem der Vorsitzende des
TRANORA-Rates festgestellt hat, dass alle Mitgliedsstaaten die
Ratifikationsurkunde beim Dispositar hinterlegt haben.

[Jan van Steen]

Vielen Dank, Frau Präsidentin.
Geachte leden van den Rijksvergadering,
auch bei dieser Vorlage handelt es sich um ein Protokoll, das auf der Frühlingstagung der TRANORA-Mitgliedsstaaten beschlossen wurde.
In diesem Protokoll wird die Gründung einer Investitionsbank geregelt, dessen Ziele und Aufgaben in Artikel eins des Protokolls aufgelistet werden.
Die Reichsregierung sieht in dieser Investitionsbank ein wichtiges Instrument, um zum Einen wichtige Synergieeffekte zu nutzen, zum anderen, um gemeinsame Infrastrukturprojekte zu finanzieren.
Für Freesland ergeben sich hieraus große Chancen, insbesondere solche Projekte zu fördern, die unsere Volkswirtschaft verkehrstechnisch besser an die übrigen TRANORA-Staaten angeschlossen werden. Dies wiederum wird sich positiv auf die Ansiedlung neuer Betriebe in Freesland auswirken, die ja auf eine gut ausgebaute Infrastruktur angewiesen sind.
Ich werbe daher ausdrücklich um Ihre Zustimmung.

[Annemarie ten Hinken]

Geachte leden van de Rijksvergadering,
auch ich gilt, was ich in der Debatte über das Protokoll zur Errichtung einer Clearingstelle gesagt habe: wir Konservative begrüßen den praktischen Ansatz der Zusammenarbeit, der hier zum Ausdruck kommt.
Gemeinsame Projekte bedürfen der gemeinsamen Finanzierung. Die geplante Investitionbank ist ein Instrument der gemeinsamen Finanzierung gemeinsamer Projekte; wir werden dem Entwurf daher zustimmen.

[Annemarie ten Hinken]

Wir kommen zur Abstimmung.
Stimmen Sie mit "Ja" für Zustimmung, "Nein" für Ablehnung oder "Enthaltung", um sich der Stimme zu enthalten.

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Die Fraktion der Konservativen stimmt mit "Ja".

[Jan van Steen]

Die LPD-Fraktion stimmt mit "Ja".

[Annemarie ten Hinken]

Geachte leden van de Rijksvergadering,
ich beende die Abstimmung und stelle fest, dass die Vorlage einstimmig angenommen wurde.